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Impressum

Metzgerei + Partyservice Schwarz GmbH
Sylvia Schwarz (Geschäftsführerin)
Frankenholzer Straße 129
66450 Bexbach
Fon: +49 6826 6128
Fax: +49 6826 6128
e-Mail: partyservice-schwarz@t-online.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 040/114/62001
Register & Registernummer:
Amtsgericht Homburg/Saar
HRB 3335
Aufsichtsbehörde:
Handwerkskammer Saarbrücken
Verantwortlicher / Verantwortliche für journalistisch-redaktionelle Texte:
Sylvia Schwarz
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
www.ec.europa.eu/consumers/odr
Datenschutz¬erklärung
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Verantwortlicher
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Verwendungszwecke
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Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
Recht auf Widerruf oder Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.
Aufbewahrung von Daten
Wir speichern personenbezogene Daten, solange dies zur Erfüllung unserer vertraglichen sowie vor- und nachvertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist. Dies berührt nicht Ihr Recht auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Außerdem wird dadurch nicht unser Recht berührt die Daten bei rechtlich zwingenden Gründen (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO) oder bei Vorliegen eines berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO) weiterhin zu speichern. Als berechtigtes Interesse kommen insbesondere das Prüfen und Durchsetzen von Schadensersatz- und anderen Ansprüchen in Betracht.
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Metzgerei & Partyservice Schwarz GmbH, vertreten durch die GFin Frau Sylvia Schwarz, Frankenholzer Straße 129, 66450 Bexbach 
 

I. Vertragsgrundlagen


Allen Geschäftsbeziehungen des Partyservice Metzgerei Schwarz, insbesondere den erteilten Aufträgen liegen das Angebot, die Auftragsbestätigung, die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung und die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu Grunde. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen Partyservice Metzgerei Schwarz und dem Auftraggeber. Jegliche Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. 

Der Partyservice Metzgerei Schwarz ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.
 
II. Angebot, Auftragserteilung und Vertragsabschluss


1. Soweit aus dem Angebot nicht anders ersichtlich, ist dieses freibleibend. Jeder Auftrag muss vom Kunden schriftlich bestätigt werden und gilt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Partyservice Metzgerei Schwarz für beide Vertragspartner als verbindlich.


2. Vor Auftragserteilung besteht die Möglichkeit die durch Partyservice Metzgerei Schwarz angebotenen Speisen, nach terminlicher Abstimmung, Probe zu essen. Sollte der Auftrag dennoch nicht erteilt werden, so ist Partyservice Jungermann berechtigt dieses Probeessen dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.


3. Die Einholung eventuell erforderlicher behördlicher Genehmigungen, Konzessionen oder sonstiger Genehmigungen ist nur dann Bestandteil des Angebots, wenn dies ausdrücklich aufgeführt ist.


 
III. Vertragsinhalt


1. Der Auftraggeber bestätigt Partyservice Metzgerei Schwarz drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn schriftlich die definitive Personenzahl.


2. Die bestätigte Personenzahl ist ausschlaggebend für die Rechnungslegung von Partyservice Metzgerei Schwarz, unabhängig der tatsächlich anwesenden Personenzahl bei der Veranstaltung. Partyservice Metzgerei Schwarz behält sich jedoch vor Preisanpassungen auch bei geringfügigen Erhöhungen der Personenzahl vorzunehmen.


3. Verzögert sich der Beginn oder Fortgang der Leistungserbringung aus Gründen, die nicht von Partyservice Metzgerei Schwarz zu vertreten sind, so wird der hierdurch eingetretene Mehraufwand gesondert berechnet. Dies gilt gleichfalls für im Angebot nicht veranschlagte Leistungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden oder aber Mehraufwendungen, die bedingt sind durch unrichtige Angaben oder nicht erbrachte, jedoch vereinbarte Vorleistungen des Auftraggebers und sonstiger Dritter, oder durch unverschuldete Transportverzögerungen.


 
IV. Preise
1. Die Angebotspreise haben nur bei ungeteilter Bestellung Gültigkeit.
2. Dem uns erteilten Auftrage bestätigen wir in der Regel schriftlich. Aber auch bei mündliche oder fernmündliche Zusagen, durch Partyservice Metzgerei Schwarz, kommt der Liefervertrag zustande. Alle Preise sind Bruttopreise und beinhalten bei allen Serviceleistungen 19% Mehrwertsteuer. Anfallende Kosten für Geschirr, Dekorationsmaterial oder Sonstigem Material werden gesondert berechnet. Kundenaufträge ohne besondere Serviceleistungen müssen nach dem BFH Urteil vom 23.11.11 ebenfalls mit 19% versteuert werden.
3. Die Angebotspreise gelten in der Regel vier Wochen ab Angebotserstellung. Nach Auftragserteilung des Kunden und Bestätigung durch den Partyservice Metzgerei Schwarz gilt der Vertrag als geschlossen. Der in der Auftragsbestätigung genannte Zeitpunkt, ist verbindlich für Leistungsumfang und Personenzahl. Abweichende Regelungen können vereinbart werden.
4. Im Angebot nicht veranschlagte Leistungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden oder aber Mehraufwendungen, die bedingt sind durch unrichtige Angaben des Auftraggebers oder sonstiger Dritter, durch unverschuldete Transportverzögerungen, nicht termin- oder fachgerechte Vorleistungen des Auftraggebers oder sonstiger Dritter, soweit diese nicht Erfüllungsgehilfen von dem Partyservice Metzgerei Schwarz sind, werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.
5. Dienstleistungen und Besorgungen, die für den Auftraggeber auf dessen Verlangen im Rahmen der Planung und Durchführung des Vertrages ausgeführt werden, sind gesondert zu vergüten. Für insoweit verauslagte Beträge ist von Partyservice Metzgerei Schwarz berechtigt, eine Vorlageprovision zu berechnen. Partyservice Metzgerei Schwarz ist weiter berechtigt, im Namen des Auftraggebers derartige Leistungen an Drittunternehmen zu vergeben.
6. Bei Auftragswerten ab 1.000,00 € können wir eine Vorkostenpauschale von 30 % des Bruttoauftragswerts verlangen.
 
V. Lieferung und Lieferbedingungen
1. Wir sind bemüht, vereinbarte Termine einzuhalten. Gelingt uns dies im Einzelfall nicht, so gesteht uns der Kunde eine Toleranz von bis zu 60 Minuten zu.
2. Eine Lieferung der bestellten Ware durch den Partyservice Metzgerei Schwarz findet nur statt wenn dies im schriftlich vereinbart wurde. 
Bei unvorhersehbaren Betriebsstörungen z.B Ausfall der Gerätschaften, behält sich der Partyservice Metzgerei Schwarz eine gleichwertige Ersatzlieferung vor. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen und höherer Gewalt, die dem Partyservice Metzgerei Schwarz die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei Zulieferanten eintreten, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.
3. Die Auslieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde gewährleistet die Entgegennahme, der von ihm bestellten Waren und Leihzubehör und quittiert den ordnungsgemäßen Erhalt der in seiner Bestellung georderten Waren, Leihzubehör und Dienstleistungen, auf der Durchschrift der vom Auslieferpersonal ausgehändigten Quittung bzw. Rechnung.
4. Bei jeder Lieferung muss mit einer Zeitverschiebung gerechnet werden, die wir auch bei größter Sorgfalt, nicht beeinflussen können.
5. Bei Besonderheiten am Lieferort, z.B. Anlieferung über mehrere Etagen, nicht funktionierende Fahrstühle, schwer erreichbares Gelände, behalten wir uns vor eine Mehraufwandspauschale zu berechnen.
6. Erfolgt die Lieferung durch den Partyservice, so wird sie innerhalb von Bexbach und innerhalb von 25 KM mit einer Lieferpauschale von 20 EURO (inkl. Mehrwertsteuer) berechnet. Für Lieferungen außerhalb der genannten Grenzen erheben wir eine zusätzliche Kilometerpauschale. Die Höhe richtet sich nach der Entfernung.
 
VI. Haftung


1. Für mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen von Fremdbetrieben, die Partyservice Metzgerei Schwarz im Auftrag des Kunden eingeschaltet hat, wird keine Haftung übernommen, sofern Partyservice Metzgerei Schwarz nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Auswahl und Überwachung der Fremdbetriebe nachgewiesen wird. Der Auftraggeber kann gegebenenfalls die Abtretung der Ansprüche von Partyservice Metzgerei Schwarz gegenüber dem Fremdbetrieb verlangen.


2. Eine Haftung des Partyservice Metzgerei Schwarz im Rahmen der vereinbarten Leistungen, ist begrenzt auf den Warenwert. 
Nach Übergabe der bestellten Waren und Leihwaren an den Kunden, geht die Haftung für Beschädigung, und Bruch auf den Kunden über. Der Kunde trägt von der Übergabe bis zur Rückgabe die Verantwortung für unsere Leihware. Die Rücknahme erfolgt zunächst unter Vorbehalt. Exakte Bruch und Fehlmengen können erst nach erfolgtem Reinigungsprozess ermittelt wer
3. Bedient der Auftraggeber sich der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Partyservice Metzgerei Schwarz, um in seinen Räumen auf eigenen Wunsch und ohne Veranlassung von Partyservice Metzgerei Schwarz Veränderungen vorzunehmen, indem z.B. Mobiliar aus- oder umgeräumt wird, so ist die Haftung von Partyservice Metzgerei Schwarz ausgeschlossen.


 
VII. Verleih von Equipment


1. Alle vom Partyservice Metzgerei Schwarz angelieferten Materialien und Gegenstände mit Ausnahmen der Speisen und Getränke stehen und bleiben im Eigentum des Partyservice Junger Partyservice Metzgerei Schwarz und werden nur leih- bzw. mietweise überlassen.
2. Der Auftraggeber hat die Sorgfaltspflicht über bereitgestelltes Equipment. Solchermaßen leih- bzw. mietweise überlassene Gegenstände (z.B. Geschirr, Besteck, Gläser, Tischwäsche und dergleichen), hat der Auftraggeber pfleglich zu behandeln und unverzüglich nach Beendigung der Veranstaltung zurückzugeben. Für beschädigte, zerstörte oder verloren gegangene Gegenstände hat der Auftraggeber vollen Ersatz in Höhe der Wiederherstellungskosten (bei Beschädigungen) bzw. in Höhe der Neuanschaffungskosten (bei Zerstörung oder Verlust) zu leisten.
3. Die Kosten bei Beschädigung oder Schwund des Materials werden mit dem Wiederbeschaffungswert bzw. mit der Reparatur des Equipments in Rechnung gestellt.


4. Rückgabebestätigungen vom Partyservice Metzgerei Schwarz erfolgen stets nur unter Vorbehalt einer konkreten Überprüfung.
5. Mietgebühren werden pauschal oder nach Kalendertagen berechnet. Als Mietbeginn gilt der Tag der Übernahme, als Mietende der Tag der Rückgabe der Mietsache. Bei verspäteter Rückgabe der Mietsache wird für jeden weiteren Tag die volle Mietgebühr eines Tages geschuldet.
6. Der Partyservice Metzgerei Schwarz ist berechtigt, für die Dauer der mietweisen Überlassung von Gegenständen eine angemessene Kaution zu verlangen. Die Kaution ist unverzinslich.
 
VIII. Zahlungsbedingungen


1. Partyservice Metzgerei Schwarz ist berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in Rechnung zu stellen. Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, vierzehn Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.


2. Abzüge irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Anzahlungen werden nicht verzinst.


3. Eine Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig anerkannten Gegenforderungen ist für den Auftraggeber ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.


 
IX. Kündigung / Stornierung


1. Der Auftraggeber ist jederzeit zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.


2. Kündigt bzw. storniert der Auftraggeber den Vertrag, ohne dass der Partyservice Metzgerei Schwarz hierzu einen wichtigen Grund gegeben hat, so hat der Partyservice Metzgerei Schwarz Anspruch auf die vereinbarte Vergütung wie folgt:

• bis 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn 25 % der Vergütung

• bis 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn 50 % der Vergütung

• bis 1 Tage vor Veranstaltungsbeginn 75 % der Vergütung

• danach 100 % der Vergütung
zzgl. ggf. durch die Beauftragung Dritter (Dienstleister, Lieferanten etc.) entstandene Kosten.
1. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Voraussetzung ist jedoch, dass zuvor eine entsprechende schriftliche Aufforderung zur Beseitigung des wichtigen Grundes in angemessener Frist erfolgt und die Frist fruchtlos verstrichen ist.


 
X. Datenschutz
Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit diesen, personenbezogene Daten, gleich ob sie von Partyservice Metzgerei Schwarz selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet werden. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
 
XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Homburg, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 
XII. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. An deren Stelle treten die gesetzlichen Regelungen.
 
(c) Januar 2019

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